Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH

Stand: August 2026

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln die Nutzung der über die Website komtri.pro sowie im Zusammenhang mit den dort angebotenen Leistungen bereitgestellten Informationen, Angebote und sonstigen Dienste durch Nutzerinnen und Nutzer.

Vertragspartner und Diensteanbieter ist die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH, Alexanderstraße 9, 10178 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 212350.

Mit dem Zugriff auf die Website, der Nutzung von Informationen oder der Inanspruchnahme von Leistungen der Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH erkennen Sie diese Bedingungen in der jeweils gültigen Fassung an. Abweichende Bedingungen der Nutzerinnen und Nutzer finden keine Anwendung, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Die Angebote richten sich an Verbraucherinnen und Verbraucher sowie, soweit einschlägig, an sonstige Interessentinnen und Interessenten im Zusammenhang mit den von der Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH bereitgestellten pädagogischen, organisatorischen und digitalen Informations- und Serviceleistungen.

2. Leistungsumfang

Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH betreibt Einrichtungen und Angebote im Bereich Kindergarten, frühkindliche Bildung und Erziehung sowie ergänzende Informations- und Serviceangebote über die Website komtri.pro.

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils veröffentlichten Beschreibungen, Vereinbarungen, Anmeldeunterlagen, Leistungsübersichten oder individuellen Absprachen. Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH ist berechtigt, Leistungen unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorgaben, pädagogischer Konzepte, behördlicher Auflagen und organisatorischer Erfordernisse anzupassen.

Die Verfügbarkeit bestimmter Leistungen kann von Kapazitäten, Öffnungszeiten, behördlichen Anforderungen, Personalsituation, Raumkapazitäten sowie Mitwirkungserfordernissen abhängig sein. Ein Anspruch auf die dauerhafte Bereitstellung einzelner Inhalte, Funktionen oder organisatorischer Abläufe besteht nur, soweit ausdrücklich zugesichert.

• pädagogische Betreuung und Förderung von Kindern im Rahmen der jeweiligen Einrichtung
• Informations- und Kommunikationsangebote über die Website
• organisatorische Leistungen im Zusammenhang mit Anmeldung, Aufnahme und Betreuung
• gegebenenfalls zusätzliche, gesondert vereinbarte Leistungen

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzerinnen und Nutzer

Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung der Leistungen wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen, insbesondere bei Anmeldungen, Kontaktaufnahmen und sonstigen Formularen.

Es ist untersagt, die Website oder Leistungen der Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH missbräuchlich zu verwenden, Sicherheitsmechanismen zu umgehen, technische Störungen zu verursachen oder Inhalte unbefugt zu verändern, zu kopieren oder zu verbreiten.

Soweit Leistungen im Zusammenhang mit Kindern erbracht werden, tragen Sorgeberechtigte insbesondere dafür, dass:

• alle relevanten Gesundheits-, Betreuungs- und Kontaktinformationen vollständig und richtig übermittelt werden,
• Änderungen unverzüglich mitgeteilt werden,
• Abholberechtigungen, Einwilligungen und sonstige Erklärungen den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen,
• die jeweils geltenden Haus-, Sicherheits- und Bring-/Abholregeln eingehalten werden.

Nutzerinnen und Nutzer haben die Anweisungen des Personals, insbesondere im Hinblick auf Sicherheit, Aufsicht, Hygiene, Infektionsschutz und Schutz der Kinder, zu beachten.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit für bestimmte Leistungen Entgelte, Beiträge, Gebühren oder sonstige Kosten anfallen, ergeben sich deren Höhe, Fälligkeit und Zahlungsweise aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, vertraglichen Vereinbarung, Beitragsordnung oder gesonderten Mitteilung.

Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH kann zulässige Zahlungsarten festlegen. Zahlungen sind fristgerecht und ohne Abzug zu leisten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Bei Zahlungsverzug ist die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH berechtigt, die gesetzlichen Verzugsrechte geltend zu machen. Weitergehende Rechte, insbesondere die Geltendmachung angemessener Mahnkosten und sonstiger Verzugsschäden, bleiben unberührt.

Etwaige Erstattungen erfolgen grundsätzlich über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel, sofern rechtlich und technisch möglich und keine abweichende Vereinbarung besteht.

5. Stornierungs- und Erstattungsbedingungen

Für Leistungen im Bereich der Kinderbetreuung und damit verbundene Services gelten die jeweils anwendbaren gesetzlichen, behördlichen und vertraglichen Regelungen. Kündigungen, Abmeldungen, Rücktritte oder Änderungen bedürfen grundsätzlich der in der jeweiligen Vereinbarung vorgesehenen Form.

Sofern für eine Leistung keine abweichenden Regelungen bestehen, gelten folgende Grundsätze:

• bereits erbrachte Leistungen werden nicht erstattet, sofern zwingende gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen,
• bei rechtzeitiger Stornierung vor Leistungsbeginn können ggf. bereits gezahlte Beträge ganz oder teilweise erstattet werden, wenn dies vertraglich oder gesetzlich vorgesehen ist,
• bei behördlich angeordneten Schließungen, höherer Gewalt oder zwingenden betrieblichen Gründen erfolgt eine Behandlung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben und der jeweiligen Vertragsgrundlage.

Ein Anspruch auf Erstattung besteht nur, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder ausdrücklich vereinbart ist. Gesetzliche Rechte der Nutzerinnen und Nutzer, insbesondere bei Mängeln, bleiben unberührt.

6. Haftungsbeschränkung

Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Übernahme einer Garantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen.

Soweit Inhalte Dritter oder externe Links auf der Website bereitgestellt werden, übernimmt die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH keine Verantwortung für deren Verfügbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit, soweit keine positive Kenntnis rechtswidriger Inhalte vorliegt und die Entfernung rechtlich und tatsächlich möglich und zumutbar gewesen wäre.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle auf der Website komtri.pro veröffentlichten Inhalte, Texte, Bilder, Grafiken, Marken, Logos, Layouts, Softwarebestandteile und sonstigen Werke sind urheberrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.

Die Nutzung der Inhalte ist nur im Rahmen des vorgesehenen Zwecks und im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung über den vorgesehenen Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH bzw. der jeweiligen Rechteinhaber.

Marken, Unternehmenskennzeichen und Logos dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht verwendet werden.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie weiteren anwendbaren Datenschutzvorschriften.

Informationen über Art, Umfang, Zwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger, Speicherdauer und Betroffenenrechte der Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH, die auf der Website verfügbar ist oder auf Anfrage bereitgestellt wird.

Bei der Verarbeitung von Daten von Kindern gelten besondere Schutzanforderungen. Sorgeberechtigte werden gebeten, nur die zur Leistungserbringung erforderlichen Daten zu übermitteln und sicherzustellen, dass etwaige Einwilligungen wirksam erteilt wurden.

Betroffene Personen haben insbesondere das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie auf Widerspruch, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

9. Höhere Gewalt

Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH haftet nicht für Leistungsstörungen, Verzögerungen oder Nichterfüllung, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Energie- oder Ausfallereignisse, Krieg, Terror, Störungen öffentlicher Infrastruktur sowie sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und von der betroffenen Partei nicht zu vertretende Ereignisse.

Für die Dauer der höheren Gewalt ruhen die betroffenen Leistungspflichten, soweit und solange die Erbringung unzumutbar oder unmöglich ist. Gesetzliche Rechte beider Parteien bleiben unberührt.

10. Änderungen dieser Bedingungen

Die Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH behält sich vor, diese Bedingungen anzupassen, soweit dies aus rechtlichen, technischen, organisatorischen oder inhaltlichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen für die Nutzerinnen und Nutzer zumutbar sind.

Über wesentliche Änderungen wird in geeigneter Weise informiert. Soweit gesetzlich erforderlich, ist eine ausdrückliche Zustimmung einzuholen. Falls Nutzerinnen und Nutzer den geänderten Bedingungen nicht widersprechen oder die Leistungen nach Inkrafttreten weiter nutzen, kann dies als Zustimmung gewertet werden, soweit dies rechtlich zulässig ist und hierüber gesondert informiert wurde.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem die Nutzerin oder der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entgegenstehen.

Für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin ausschließlicher Gerichtsstand. Für Verbraucherinnen und Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH
Alexanderstraße 9
10178 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 212350
Website: komtri.pro

Registerangabe: Fröbel e.V.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt entsprechend für etwaige Regelungslücken.

Diese Bedingungen dienen der allgemeinen Information und ersetzen keine individuelle rechtliche Beratung. Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere nach deutschem Verbraucher-, Datenschutz- und Kinder- sowie Jugendschutzrecht, bleiben unberührt.